Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Vertragsbestandteil eines jeden abgeschlossenen Geschäftes mit unseren Kunden. Anderslautende Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur dann Auftragsbestandteil, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Unser Stillschweigen gilt hier nicht als Einverständnis.

2. Angebot / Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind freibleibend und richten sich ausschließlich an Gewerbetreibende, Unternehmen, Institutionen, Behörden und öffentliche Einrichtungen. Bestellungen von Käufern sind für uns nur verbindlich, soweit wir diese schriftlich bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware oder Auftragsdurchführung nachkommen (Angebotsannahme). Mündliche Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Mit Erteilen eines Auftrages verpflichtet sich der Besteller die bestellte Ware abzunehmen. Für Angebote, dazugehörende Unterlagen und sonstige Organisationsmittel, die unser Firmenzeichen tragen, behalten wir uns Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen ohne unser Einverständnis Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

3. Lieferung / Gefahrenübergang
Teillieferungen sind zulässig. Mit der Übergabe der Ware an die Spedition bzw. den Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen unseres Lagers, geht die Gefahr auf den Käufer über und zwar auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Wir sind bemüht, Lieferfristen einzuhalten. Jedoch sind Liefertermine freibleibend, sofern sie von uns nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet werden. Höhere Gewalt, besondere Ereignisse, die eine reibungslose Abwicklung des Auftrages in Frage stellen können, sowie unverschuldete Unmöglichkeit bei uns oder unseren Lieferanten, insbesondere Verkehrs- und Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe oder Werkstoffmangel, berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder die Lieferung hinauszuschieben, ohne dass dem Besteller hieraus Ansprüche erwachsen.

4. Abnahmeverweigerung
Kosten und Schäden, die dadurch entstehen, dass der Besteller die Ware nicht abnimmt, gehen zu seinen Lasten, ohne Rücksicht auf den Grund der Nichtabnahme. Wird die Ware von uns zurückgenommen, so trägt der Besteller die Gefahr des Rücktransportes.

5. Versand
Der Versand der Waren (auch etwaiger Rücksendungen) erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Im Interesse des Käufers ist folgendes zu beachten: Sendungen, die bei der Ankunft die geringsten Spuren von Beraubung oder Beschädigung aufweisen, dürfen nur unter Vorbehalt angenommen werden. Der Spediteur bzw. Frachtführer hat eine Schadenfeststellung (Vermerk auf dem Frachtbrief) zu veranlassen. Soweit der Besteller nichts anderes bestimmt, steht die Versandart in unserem Ermessen. Wir übernehmen keine Verbindlichkeit für billigsten Versand. Die Verpackung wird (zu Selbstkosten) gesondert berechnet.

6. Preise
Unsere Preise verstehen sich ab Werk in EURO ausschließlich der Kosten für Verpackung, Fracht und eventueller Fracht- und Wertversicherungen. Als vereinbart gelten unsere am Tage der Auslieferung geltenden Listenpreise, sofern nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart wurden. Bei Kalkulations- und sonstigen Irrtümern bleibt eine Berichtigung unseres Angebotes- und Rechnungspreises vorbehalten. Die Berechnung der Mehrwertsteuer erfolgt gesondert und nach Maßgabe der am Tage der Lieferung und Leistung geltenden gesetzlichen Vorschriften.

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Befriedigung unserer sämtlichen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung behalten wir uns das Eigentum an allen gelieferten Waren vor. Wechsel und Schecks führen erst durch ihre Einlösung zur Befriedigung. Dem Besteller ist die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im gewöhnlichen Geschäftsgang gestattet. Diese Gestattung ist widerruflich. Die Weiterveräußerung darf nur gegen Barzahlung oder Eigentumsvorbehalt erfolgen. Jeder Zugriff eines Dritten, auf die von uns unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware, ist unzulässig. Im Zuge der Geltendmachung unseres Eigentumsvorbehaltes sind wir berechtigt die sofortige Herausgabe der Vorbehaltsware unter Ausschluss jeglichen Zurückhaltungsrechtes zu verlangen.

8. Beanstandung
Der Käufer hat die gelieferte Ware nach Erhalt unverzüglich mit der ihm zumutbaren Gründlichkeit zu prüfen; die hierbei festgestellten Mängel sind innerhalb einer Frist von 7 Tagen unter Beifügung unseres Lieferbeleges und Angabe des Grundes zu rügen; wobei es zur Fristwahrung auf Zugang der Rüge ankommt. Unterlässt der Käufer diese unverzügliche Anzeige, so gilt die gelieferte Ware als genehmigt. Solange der Käufer uns nicht die Gelegenheit gibt, uns von dem Mangel zu überzeugen, er insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben davon nicht zur Verfügung stellt, kann er sich auf Mängel der Ware nicht berufen. Bei begründeter Mängelrüge haben wir nach unserer Wahl das Recht, entweder den mangelhaften Artikel unter Gutschrift des dafür berechneten Betrages zurückzunehmen oder in angemessener Frist kostenlos Ersatz zu leisten oder den Mangel durch Nachbesserung zu beheben.

9. Prüfungspflicht und Gewährleistung
Eine Gewährleistung für Mängel einer von uns gelieferten Ware beschränkt sich auf einen Zeitraum von sechs (6) Monaten ab Gefahrenübergang auf den Besteller. Die Gewährleistung beginnt mit dem Lieferdatum. Im Falle eines Gewährleistungsanspruches ist der Erwerb der mangelhaften Ware durch den Original-Kaufbeleg nachzuweisen. Gewährleistungsansprüche setzen den Nachweis voraus, dass der Mangel nicht auf falsche Benutzung oder ordnungswidrige Behandlung, falsche oder zu lange Lagerung, unsachgemäße Pflege und Reinigung, Verwendung ungeeigneter Befestigungsmittel sowie untaugliches Werkzeug oder von Dritten gelieferte Komponenten zurückzuführen ist.

10. Rückgaben
Ordnungsgemäß bestellte und gelieferte Ware wird grundsätzlich nicht zurückgenommen. Bei frachtfreien Rücksendungen, die mit unserer Zustimmung erfolgen, behalten wir uns vor, für dafür entstehende Verwaltungs- und Einlagerungskosten einen Abschlag von 20% des zu erstattenden Betrages vorzunehmen. Voraussetzung ist jedoch, dass die Ware ungebraucht und in einwandfreier Originalverpackung ist. Eine Rücknahme von Waren, die auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden beschafft werden mussten, d.h. nicht zu unserem Lagerprogramm gehören, ist gänzlich ausgeschlossen. Barausgleich ist ausgeschlossen, der Wert der Rücklieferung oder im Austausch an uns gesandter Waren wird mit späteren Käufen verrechnet.

11. Zahlung
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Zahlung des Kunden im voraus (Vorkasse). Behörden und öffentliche Einrichtungen werden auf Rechnung beliefert. Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb 14 Tage ab Rechnungsdatum  rein netto. Zahlungen werden stets auf die älteste fällige Rechnung verrechnet. Bei Überschreitung des Zahlungszieles, spätestens nach Mahnung, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (nach § 288 BGB) zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Kommt ein Besteller mit einer Zahlung in Verzug oder verschlechtert sich seine Vermögenslage nach Vertragsschluss wesentlich, so werden alle Forderungen aus den Geschäftsverbindungen, auch im Falle einer Stundung zur unverzüglichen Barzahlung fällig. Zurückhaltung von Zahlungen oder Aufrechnung ist nur statthaft, wenn die Gegenansprüche des Kunden von uns schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Wir behalten uns vor, Kreditkarten und jede andere Form von elektronischen Zahlungsmitteln zu akzeptieren. Anzahlungen von Sonderbeschaffungen verfallen, wenn die bestellte Ware nicht innerhalb 4 Wochen nach Bereitstellung abgeholt wird. Der angezahlte Betrag dient zur Deckung der Bearbeitung, des Rückversandes sowie der Wiedereinlagerung beim Vorlieferanten.

12. Datenspeicherung / Verwendung
Wir sind berechtigt, sämtliche Daten über den Käufer im Sinne des BDSG zu verarbeiten, die wir im Rahmen oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung vom Käufer selbst oder von Dritten erhalten.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile Mettmann.

14. Schlussbestimmung
Maßgebend ist das deutsche Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nichtig sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen dadurch nicht berührt.

 

Haan, 01.01.2018

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